Endlich – Breitbandausbau im Landkreis soll 2016 starten

Wie u.a. die HNA berichtet soll der geförderte Breitbandausbau im Landkreis Northeim in der zweiten Jahreshälfte 2016 starten. Bis 2017 soll fast der gesamte Landkreis mit mindestens 50 Mbit/s erschlossen sein. Das klingt erst einmal erfreulich und aus kommunalpolitischer Sicht halte ich das für einen großen Erfolg. Fehlende Breitband-Anbindungen sind für den Wirtschaftsstandort ein entscheidender Faktor. […]

Rot-Grün gefährdet Gymnasien im ländlichen Raum

Geht es nach der rot-grünen Landesregierung, dann soll sich ab dem kommenden Schuljahr an Niedersachsens Schulen einiges ändern. Voraussichtlich im März 2015 soll ein komplett neues Schulgesetz verabschiedet werden. Unter anderem plant Kultusministerin Heiligenstadt: Die Integrierte Gesamtschule (IGS) soll ersetzende Schulform werden. Oberschulen sollen in IGS umgewandelt werden. – Schulnoten sollen in der 3. und […]

Kaum nachvollziehbare Ablehnung

In der Ratssitzung am 6. Mai 2014 wurde mit den Stimmen der SPD die Planungen zur sogenannten Roswithastraßenspange ad acta gelegt. Aus wahl-taktischen Überlegungen macht das für die Sozialdemokraten möglicherweise Sinn. Ansonsten ist dieses Verhalten für mich nicht nachvollziehbar. Hier erläutere ich meinen Standpunkt.

Hilfe, ich bin Vorsitzender ;-)

Am 20. Januar hat der FDP Ortsverband einen neuen Vorstand gewählt. Jetzt darf ich mich Vorsitzender nennen 😉 Die Ausgangslage ist nicht wirklich rosig; mit mir hat der OV jetzt zwei wirklich aktive Mitglieder. Aber das ist kein Grund die Flinte ins Korn zu werfen, schließlich mag ich solche Herausforderungen. Das Ziel ist klar definiert: […]

Flucht und Freiheit

„Wenn Waren nicht Grenzen überqueren, dann werden es Soldaten tun.“ Frédéric Bastiat Die aktuellen Vorgänge vor Lampedusa haben die Flüchtlingsthematik einmal mehr auf die Tagesordnung gehoben. Und wie üblich sehen wir die typischen (Schein-)Argumente von Links und Rechts. Die einen schüren irrationale Ängste vor Flüchtlingshorden, die Deutschland überrennen würden, wie einst die Hunnen. Und verlangen […]

Leistungsschutzrecht und Rechtssicherheit

Ich bin grundsätzlich ein Gegner des am 1. August 2013 in Kraft getretenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger: In einer Marktwirtschaft ist es Aufgabe der Marktakteure ihre Geschäftsmodelle fortwährend an den technologischen Wandel anpassen und nicht umgekehrt. Es darf nicht Aufgabe des Staates sein, einzelnen Gruppen Pfründe zu sichern und die Entscheidungen der Konsumenten so zu hintergehen. […]